A n die Deutschen,
die spanische Oposition erhofft, besser gesagt erträumt, sich die europäischen Nachbarstaaten über den erneuten indirekten und verfassungswidrigen Wahlbetrug durch Pedro Sánchez in Kenntnis zu setzen.
Spanien, wie auch die BRD, ist, wie mehrfach von mir erörtert, weniger demokratisch als zum Beispiel Frankreich, USA, Brasilien, Mexiko oder Argentinien, wo der Präsident unabhängig vom Parlament und jenes etwa zwei Jahre später gewählt wird und somit als Abstrafung der Regierung und als wahres Gegengewicht dient. In Spanien oder Deutschland kann die Regierung, da sie stets die Parlamentsmehrheit besitzt, hingegen durchregieren. Wenn dann Merkel auch noch mit Verfassungsrichtern Essen geht, dann ist von einer demokratischen Gewaltenteilung nicht mehr viel übrig.. Dies nur vorausgeschickt.
Hinzu kommt nun, dass auch sonst in Spanien nicht viel von einer Demokratie, in der laut Definition die Mehrheit entscheidet, zu spüren ist.
Herr Pedro Sánchez, von dem die Spanier auch wegen dessen ultra progressiven Politik in ihrer Mehrheit genug haben, wie auch die Kommunalwahlen im Frühjahr zeigten, wo dessen Partei die PSOE zu Gunsten der Konservativen PP massiv abgewählt wurde, wäre mit einem besagten anderen Wahlsystem niemals Präsident geworden.
Dies gelang nur durch die Bildung zahlreicher Koalitionen mit vielen verschiedenen Kleinerparteien - allesamt aus den seperatistischen und bereits autonomen Regionen. Die katalanische Junts machte es allerdings zu Bedingung, dass Carles Puigdemont, ihr seperatistischer Anführer, der sich wegen eines Haftbefehles im belgischen Exil befindet, Amnestie erfährt, was Sanchez schließlich tat, aber im Wahlkampf strikt ausschloss - etwas das als Wahlbetrug gewertet werden kann. Hinzu kommt, dass es gegen gültiges spanisches Recht - Amnestie gibt es dort nicht -, als auch gegen die aktuelle Verfassung von 1978 vorgenommen wurde, wo der Einheit Spaniens sehr viel Raum eingeräumt wird.
Die PP und die rechte Partei VOX konzentrieren sich vorallem darauf, jenen letzten Punkt, auch wenn ebenfalls alle anderen Punkte als Wichtig erscheinen.
MJW
Kommentare
Kommentar veröffentlichen